Urteile

Urteilssammlung zum Vermessungsrecht Brandenburg:
nach Aktenzeichen

Hier finden alle 126 Einträge nach Aktenzeichen sortiert:

  • 1 W 132/01 (Kammergericht Berlin: Beschluss vom 19.06.2001)
    Die Presse kann unter Berufung auf die Pressefreiheit grundsätzlich kein das informationelle Selbstbestimmungsrecht des eingetragenen Eigentümers überwiegendes Interesse an der ...
  • 1 ZKO 084/99 (Oberverwaltungsgericht Thüringen: Urteil vom 25.04.2001)
    Das vom Eigentümer unterzeichnete Protokoll mit der Erklärung, dass die am Abmarkungstermin Beteiligten den festgestellten Grenzverlauf und die Abmarkung anerkennen, und dass die ...
  • 1 ZR 160/84 (Bundesgerichtshof: Urteil vom 20.11.1986)
    Die Klägerin gibt seit über 30 Jahren farbige Stadtpläne heraus. Der Beklagte hat die Stadtpläne der Klägerin für einzelne Gemeinden vergrößert, in Details abgeändert, farblich neu ...
  • 1 ZR 232/85 (Bundesgerichtshof: Urteil vom 02.07.1987)
    Vorliegend geht es um die Nutzung topographischer Landeskarten für gewerbliche Zwecke. Auf der Grundlage der topographischen Karten des Landesvermessungsamtes (LV) stellt der ...
  • 10 B 14.05 (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg: Urteil vom 20.12.2005)
    Urteil 10 B 14.05 im PDF-Format
    Für die Klägerinnen war zum Zeitpunkt der Grenzfeststellung und Abmarkung eine Auflassungsvormerkung im Grundbuch eingetragen. An der ...
  • 10 K 045/98 (Verwaltungsgericht Potsdam: Urteil vom 06.12.2001)
    Die sachliche Gebührenfreiheit nach VermG (§ 38 Abs. 1) bezieht sich nur auf Verwaltungsverfahren, die im Vermögensgesetz geregelt sind und in denen die dafür zuständigen ...
  • 10 K 3767/96 (Verwaltungsgericht Potsdam: Urteil vom 31.05.2001)
    Die Abmarkung ist ein feststellender, dinglicher Verwaltungsakt. Als dinglicher Verwaltungsakt wirkt die Abmarkung auch gegen Rechtsnachfolger. Sie ist für den Verlauf der ...
  • 10 K 5928/97 (Verwaltungsgericht Potsdam: Urteil vom 11.10.2001)
    Gemäß § 11 Abs. 1 GebG Bbg kommt es bei antragsbedürftigen Amtshandlungen für die Entstehung und damit auch für die Höhe der Kostenschuld auf den Zeitpunkt der Antragstellung an. ...
  • 10 K 6147/97 (Verwaltungsgericht Potsdam: Urteil vom 06.12.2001)
    Gemäß § 11 Abs. 1 GebG Bbg kommt es bei antragsbedürftigen Amtshandlungen für die Entstehung und damit auch der Höhe der Kostenschuld auf den Zeitpunkt der Antragstellung an.

    ...
  • 10 O 2120/02 (Landgericht Dresden: Urteil vom 17.01.2003)
    Die Beklagte, die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH hat als Eigentümerin mehrerer größerer Flurstücke in Radeburg Teilflächen aus diesen Flurstücken mit Notarvertrag vom ...

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