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Urteile

Oberverwaltungsgericht Thüringen: Beschluss vom 15.05.1996

Aktenzeichen:
1 EO 423/95
Rechtsgrundlage:
Thüringer Bauordnung
Kernsätze:
Die Grenzabmarkung selbst bezweckt nur, die katastermäßigen Aufzeichnungen über den Verlauf der Grundstücksgrenzen in die Örtlichkeit zu übertragen. Die Richtigkeit einer Abmarkung hängt somit nur davon ab, ob die abgemarkte Grenze mit den Vermessungsfeststellungen des Liegenschaftskatasters übereinstimmt; sie besagt nicht, dass die katastermäßigen Aufzeichnungen mit der wirklichen "Eigentumsgrenze" eines Grundstücks übereinstimmen. Bis zu einer zivilrechtlichen Klärung sind die geltend gemachten Zweifel an der Übereinstimmung des katastermäßig ausgewiesenen Grenzverlaufs mit den Eigentumsverhältnissen unbeachtlich.

Für die Berechnung der Abstandsflächen, die nach § 6 Abs. 2 Satz 1 ThürBO grundsätzlich auf dem Grundstück selbst liegen müssen, ist von dem katastermäßig eingetragenen und amtlich vermessenen und nicht von einem kleineren Grundstück auszugehen. "Grundstück" im Sinne der zitierten Bestimmung ist grundsätzlich das sog. Buchgrundstück, d.h. ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der im Grundbuch eine besondere Stelle erhalten hat und unter einer besonderen Nummer gebucht ist. Für die Einhaltung der Abstandsflächen auf dem Baugrundstück sind die Grenzen des Buchgrundstücks maßgeblich, wie sie katastermäßig ausgewiesen sind. Anderes mag gelten, wenn die Grundstücksgrenzen noch nicht durch Vermessung festgestellt worden sind oder der Grenzverlauf strittig oder unklar ist.
Stichworte:
Abmarkung, Eigentumsgrenze, rechtmäßige Grenze, Abstandsflächen, Baugrundstück

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