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Urteile

Bundesgerichtshof: Urteil vom 20.11.1986

Aktenzeichen:
1 ZR 160/84
Kernsätze:
Die Klägerin gibt seit über 30 Jahren farbige Stadtpläne heraus. Der Beklagte hat die Stadtpläne der Klägerin für einzelne Gemeinden vergrößert, in Details abgeändert, farblich neu gestaltet und mit Werbeanzeigen umrandet und sie in den betreffenden Gemeinden ausgehängt. Die Klägerin ist der Ansicht, ihre Stadtpläne seien urheberrechtlich geschützt, so dass der Beklagte zu deren Nutzung nicht berechtigt sei. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen, es hat u.a. ausgeführt, dass Stadtpläne nicht urheberrechtlich geschützt seien. Es fehle an der Voraussetzung des § 2 Abs. 2 UrhG, dass in der einzelnen Karte ein eigenschöpferischer Gedanke zum Ausdruck komme. Der Klägerin ständen auch keine Ansprüche wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens zu. Die Revision der Klägerin hat Erfolg; sie führt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. Die Ablehnung urheberrechtlicher und die Verneinung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche hält der revisionsrechtlichen Nachprüfung nicht stand.
Stichworte:
Urheberrechtsschutz, Stadtpläne, 0160/84

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